Das haekelschwein Blog

Twitter Facebook Simplesachen Blog lesen

Geheimdienste als Selbstläufer

22.11.2011 13:47

In der FAZ plädiert Nils Minkmar dafür, die Geheimdienste abzuschaffen, da sie sich ihre Existenzberechtigung selbst schüfen statt vorhandene Gefahren abzuwenden.

Dieser Gedanke findet sich schon in Hannah Arendts „Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft“ (1951). Im Kapitel „Die Rolle der Geheimpolizei“ heißt es dort:

„Daß politische Geheimdienste nach relativ kurzer Zeit sich selbst überflüssig machen, ist eine alte, wenn auch wenig beachtete Erfahrung und keineswegs charakteristisch für totalitäre Regime. (…) Da aber die Geheimpolizei unter nichttotalitären Verhältnissen schließlich eine Institution wie alle anderen ist und sehr schnell vor allem daran interessiert ist, im Amte zu bleiben und Stellen zu halten, hat dieser Tatbestand nur dazu geführt, eine Reihe von Methoden zu entwickeln, die das Studium der Geschichte von Revolutionen einigermaßen erschweren. So hat es unter Louis Napoleon nicht eine einzige gegen die Regierung gerichtete Aktion gegeben, die nicht von der Polizei selbst inspiriert war (…)“

Im Folgenden erklärt Arendt, dass in totalitären Staaten das Provozieren staatsfeindlicher Akte nicht mehr nötig sei, da man dort ohnehin nach Belieben jeden verhaften könne, und fährt fort:

„Mit der Abschaffung der Provokation verlor die Geheimpolizei die altbewährte und einzig wirksame Methode, ihre Unabhängigkeit von anderen Regierungsinstanzen zu wahren und ihre Existenz beliebig zu verlängern. Nur sie konnte entscheiden, ob man sie brauchte oder nicht, und Provokation war immer das sicherste Mittel, zu ihren Gunsten zu entscheiden.“

Es ist somit ein inhärentes Problem von Geheimdiensten, dass sie uns vor Terror und politischen Attentaten schützen sollen, aber im Erfolgsfalle unnötig wirken, da keine Gefahr mehr zu drohen scheint. Die Versuchung ist dann groß, ein bisschen nachzuhelfen, um den Eindruck der Gefährdung nicht abreißen zu lassen und die eigenen Pfründe zu sichern.

Ähnliche Effekte erreicht man mit Verhaftungsquoten für Polizisten und Fangprämien für Kaufhausdetektive.

Zurück